Einer der datenschutzrechtlichen Grundsätze der Datenverarbeitung ist die Zweckbindung der Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten. Auch hier sei vermerkt, dass es im Datenschutz der DSGVO um personenbezogene Daten geht, nicht…
Artikel 5Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten(1) Personenbezogene Daten müssena) auf rechtmäßige Weise, nach Treu und Glauben und in einer für die betroffene Person nachvollziehbaren Weise verarbeitet werden („Rechtmäßigkeit, Verarbeitung…
Artikel 13Informationspflicht bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person(1) Werden personenbezogene Daten bei der betroffenen Person erhoben, so teilt der Verantwortliche der betroffenen Person zum Zeitpunkt der Erhebung…
Artikel 89Garantien und Ausnahmen in Bezug auf die Verarbeitung zu im öffentlichen Interesse liegendenArchivzwecken, zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken und zu statistischenZwecken(1) Die Verarbeitung zu im öffentlichen Interesse liegenden Archivzwecken,…
Artikel 6Rechtmäßigkeit der Verarbeitung(1) Die Verarbeitung ist nur rechtmäßig, wenn mindestens eine der nachstehenden Bedingungen erfüllt ist:a) Die betroffene Person hat ihre Einwilligung zu der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen…
Artikel 23Beschränkungen(1) Durch Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche oder der Auftragsverarbeiter unterliegt, können die Pflichten und Rechte gemäß den Artikeln 12 bis 22 und Artikel 34…
Um Künstliche Intelligenz effektiv einzusetzen benötigt man den Zugriff auf soviel Daten wie möglich, deshalb werden Daten in den erstellten und diskutierten Regelungen immer mehr als frei verfügbares Wirtschaftsgut eingestuft.…
https://dejure.org/gesetze/TMG/5.html Der § 5 des Telemediengesetzes (TMG) regelt die Informationspflichten für Diensteanbieter. Er legt fest, welche Informationen der Diensteanbieter bereitstellen muss, um den Nutzern Transparenz zu gewährleisten. Zu den wichtigsten…