Erstellt mit ChatGPT und manuell editiert
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat die KI-Anwendung „DeepSeek“ bei Apple und Google als rechtswidrigen Inhalt gemeldet. Grund dafür ist die unzulässige Übermittlung personenbezogener Daten deutscher Nutzer.innen nach China durch den Anbieter Hangzhou DeepSeek Artificial Intelligence Co., Ltd. Die Unternehmen wurden am 27. Juni 2025 über den Vorgang informiert und müssen nun zeitnah prüfen, ob eine Sperrung der App in ihren Stores für Deutschland erfolgt.
DeepSeek wird vorgeworfen, dass personenbezogene Daten deutscher Nutzer.innen ohne ausreichende Schutzmaßnahmen nach China übermittelt werden. Die Behörde sieht darin einen Verstoß gegen zentrale Vorgaben der DSGVO zur Datenübermittlung in Drittstaaten. Da für China bislang kein Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission vorliegt, sind Unternehmen verpflichtet, geeignete Garantien vorzusehen, um ein gleichwertiges Datenschutzniveau sicherzustellen. Hierzu zählen insbesondere Standardvertragsklauseln, die zusätzlich durch ein sogenanntes Transfer Impact Assessment (TIA) flankiert werden müssen. Ergibt die Risikoprüfung, dass diese Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz gewährleisten, sind ergänzende technische oder organisatorische Schutzvorkehrungen erforderlich.
Nach Einschätzung der Berliner Aufsichtsbehörde konnte DeepSeek den erforderlichen Nachweis über ein solches Schutzkonzept nicht erbringen. Bemerkenswert ist, dass sich die Behörde bei ihrer Meldung nicht auf die DSGVO, sondern auf Artikel 16 des Digital Services Act (DSA) stützt. Dieser verpflichtet Plattformbetreiber dazu, Hinweisen auf rechtswidrige Inhalte nachzugehen und gegebenenfalls Maßnahmen zu ergreifen, etwa durch die Sperrung entsprechender Apps. Die Meldung wurde in Abstimmung mit den Datenschutzaufsichten aus Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Bremen sowie der Bundesnetzagentur erstattet.
**Quellen:**
– https://www.datenschutz-berlin.de
– https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A32022R2065